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Schutzrechtsarbeit an der Hochschule Anhalt

Der Erwerb von Gewerblichen Schutzrechten für innovative Forschungsergebnisse, ist ein unabdingbarer Bestandteil des Schutzes des geistigen Eigentums der Forscher, Studenten und Mitarbeiter. Die Hochschule Anhalt fördert und unterstützt die Erfinder bei der Entwicklung patentfähiger Lösungen.

Am 07.02.2002 trat eine Novellierung des § 42 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen in Kraft. Das bisherige „Hochschullehrerprivileg“ ist entfallen. Universitäten und Fachhochschulen werden gleich behandelt. Es gelten einheitliche Bestimmungen für alle Hochschulbeschäftigten.

Die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen ermöglichen den Hochschulen den Zugriff auf Erfindungen, die ihre Beschäftigten im Rahmen der ihnen obliegenden Tätigkeit gemacht haben oder die wesentlich auf Erfahrungen zurückgehen, die die Beschäftigten im Rahmen ihrer Tätigkeit gesammelt haben. Diese so genannten Diensterfindungen können im Namen der Hochschule schutzrechtlich gesichert und verwertet werden. Selbstverständlich steht es den Beschäftigten und Studenten einer Hochschule nach wie vor frei, Erfindungen, die keine Diensterfindungen sind, der Hochschule zur schutzrechtlichen Sicherung und Verwertung anzubieten.

Die Universitäten, Fachhochschulen und ausgewählte außeruniversitäre Forschungseinrichtungen Sachsen-Anhalts haben sich gemeinsam mit der ESA Patentverwertungsagentur Sachsen-Anhalt GmbH zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen, um die Vermarktung von Hochschulerfindungen voranzutreiben. Die Arbeitsgemeinschaft führt den Namen „Sachsen-Anhaltische Fördergemeinschaft für Erfindungsverwertung“ (SAFE). Die SAFE wird gefördert durch das Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Rahmen der SIGNO-Initiative.
Die ESA Patentverwertungsagentur fungiert als zentraler Dienstleister für die Forschungseinrichtungen in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie bei der Verwertung von schutzrechtlich gesicherten Forschungsergebnissen.

Als Ansprechpartner zu Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes fungiert an der Hochschule Anhalt: 

  • Dr. Wilfried Hänisch

    Kontaktdaten

    StandortKöthen
    BereichForschungs- und Technologietransferzentrum
    AufgabenLeiter FTTZ
    w.haenischfttz.hs-anhalt.de
    Telefon+49 (0) 3496 67 5310
    AnschriftHochschule Anhalt
    D-06366 Köthen
    Bernburger Straße 55
    Gebäude - K003
    2.Obergeschoss, Raum 217

    Postfach 1458
    D-06354 Köthen

Leiter des Forschungs- und Technologietransferzentrums.

 

Im Intranet der Hochschule Anhalt steht ein Formular für die Meldung von Diensterfindungen an die Hochschulleitung zur Verfügung.

Weitergehende Informationen, Rechtsvorschriften, Formulare und Merkblätter finden Sie unter: