Aktuelles

Schutzrechte - FTGZ in eigener Sache

Beratung, Verwaltung und Anmeldung von Schutzrechten

Mit diesem Service bietet das FTGZ die Unterstützung der Forschenden bei der Sicherung des geistigen Eigentums der Hochschule Anhalt. Patentrechtlich gesicherte Erfindungen fördern das Interesse der Partner in der Wirtschaft, mit den Forscherteams zusammenzuarbeiten, und damit den Transfer der Ergebnisse in die Verwertung, und sie erhöhen die Chancen von Gründerteams bei der Akquisition von Finanzmitteln für ihre Gründungsprojekte.

Der Prozess der Schutzrechtsicherung hat folgende Stufen:

  • Im Word-Formular „Erfindungsmeldung_HSA_2022.docx“ werden die Erfindung und ihr Zustandekommen dargestellt. Es darf auch eine ausführlichere Anlage angehängt werden.
  • In einer beiliegenden Tabelle werden die persönlichen Daten aller Erfinder gesammelt.
  • Das von allen Erfinder:innen unterschriebene Dokument wird dann per Hauspost an das FTGZ geschickt; dort wird der Eingang registriert und schriftlich bestätigt.
  • FTGZ prüft die Vollständigkeit und Verständlichkeit der Darstellung und bittet die Erfinder:innen, falls notwendig, um Ergänzungen. Dafür stehen bis zu 2 Monate zur Verfügung.
  • Anschließend beauftragt FTGZ eine Patentverwertungsagentur (PVA) mit einer Recherche zum „Stand der Technik“ und zu Chancen für wirtschaftliche Verwertung. Falls keine wesentlichen Entgegenhaltungen gefunden werden, nimmt die Hochschulleitung die Erfindung „in Anspruch“. Falls dies nicht innerhalb von 4 Monaten nach Registrierung erfolgt ist, gilt die Erfindung automatisch als in Anspruch genommen. 
  • Die Erfinder:innen erhalten nach Inanspruchnahme eine Erfindervergütung von 600€, die nach den prozentualen Anteilen an der Erfindung unter ihnen aufgeteilt wird.
  • Dann wird eine Patentanwaltskanzlei mit der Ausarbeitung der Patentanmeldung und die Einreichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), entweder als deutsche oder internationale Patentanmeldung.
  • Falls nach einigen Jahren das Patent erteilt wird, erhalten die Erfinder:innen noch einmal eine Erfindervergütung von zusammen 1.200€.
  • Die Hochschule trägt alle Kosten für die Anmeldung und Aufrechterhaltung, denn sie ist Inhaberin des Schutzrechts und darf es über Lizenzen oder Verkauf verwerten. Von den dabei erzielten Erlösen erhalten die Erfinder:innen gemäß dem „Gesetz über Arbeitnehmererfindungen“ (ArbnErfG) einen Anteil von 30%.
  • Alle Vorgänge, Daten und Dokumente werden von FTGZ in einer speziellen Patentdatenbank gesammelt.

Weitere Informationen und Downloads nach Anmeldung im Intranet finden Sie auf der Hochschulwebsite unter Transfer/Transfermaßnahmen/Schutzrechte.

Für Fragen steht Ihnen jederzeit Dr. Hans-Joachim Krokoszinski im FTGZ gern zur Verfügung.